Ein breites Kreistags-Bündnis verabschiedet Resolution zum Salzbergbau am Niederrhein …
… denn die Zeiten ändern sich. Der Salzbergbau hat unter anderem mit Schäden an der Oberfläche zu tun, die nicht einfach mehr wegdiskutiert werden können. Außerdem ist unserer Meinung nach nicht alles was wirtschaftlich vernünftig erscheint auch vertretbar. Nachhaltigkeit, Klima- und Umweltschutz und der Schutz der vom Salzbergbau betroffenen Menschen müssen einen höheren Stellenwert erhalten. Es muss auch wie beim Abbau von Sand und Kies beim Salzabbau ein radikales Umdenken zum Wohle nachfolgender Generationen erfolgen. Die Dimension wird allein dadurch klar, dass die Entschädigung vom Salzbergbau Betroffener für 150 Jahre verbindlich abgesichert werden muss. Hintergrund der Debatte war der Rahmenbetriebsplan für das Salzbergwerk Borth. Dieser wirkt sich besonders auf Alpen, Rheinberg und Xanten aus. Mit dem Betrieb des Bergwerkes sind für die Einwohner des Kreises Wesel Probleme verbunden, die im Rahmen der förmlichen Stellungnahme zum Planfeststellungsverfahren für den zukünftigen Betrieb des Steinsalzbergwerks Borth nicht wirksam zur Geltung gebracht werden können. In der nun vom Kreistag Ende September beschlossenen Resolution heißt es: „Es ist aus Sicht des Kreistags Wesel unbedingt zu berücksichtigen, dass ein langfristiges gedeihliches Miteinander von Steinsalzbergbau, Kommunen und Einwohnerschaft weitere Regelungen und Vereinbarungen erfordert:
Der Kreistag Wesel fordert die Bundesregierung, die neue Landesregierung NRW und die betroffenen Bergbauunternehmen auf, eine transparente Regelung der Finanzierung der Ewigkeitslasten und aller zukünftigen Bergschäden zu etablieren. Ziel dieser Regelung muss es sein, die Entschädigung Betroffener salzbergbauinduzierter Schäden für die maximal möglichen 150 Jahre verbindlich abzusichern.“
Die gesamte Resolution findet man hier.